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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der AutoDo GmbH.
1. Geltungsbereich
Die AutoDo GmbH erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Die AutoDo GmbH ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten der AutoDo GmbH. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe eingehend bei der AutoDo GmbH GmbH schriftlich widersprochen wird. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die AutoDo GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäfts-bedingungen 2 Wochen veröffentlicht sind.
2. Kostenpflichtige Teilnahme
Für Kraftfahrzeughändler besteht die Möglichkeit, eine limitierte Anzahl von Inseraten (max. 500 Stück je Filiale) in die Internet-Kraftfahrzeugdatenbank von AutoDo! einzustellen und weitere umfangreiche Internet-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die Daten werden je nach Vereinbarung und Vertragsgegenstand an andere Automobilbörsen weitergegeben. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der exportierten Dateninhalte. Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen erfolgt – soweit keine abweichende Individualabrede in Textform vereinbart wurde - auf der Grundlage der jeweils gültigen AutoDo GmbH Preisliste. Die in der Preisliste ausgewiesenen Preise sind Nettopreise. Sie gelten zuzüglich der jeweils nach Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Teilnahmegebühr wird für Kfz-Händler im monatlichen Lastschriftverfahren eingezogen oder per Jahresrechnung im Voraus für ein Jahr berechnet. Eine Rückerstattung bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden ist ausgeschlossen.
3. Preisänderung / Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Preisänderungen sind von der AutoDo GmbH spätestens 2 Wochen vor ihrer Geltung bekannt zu machen. Preisänderungen berechtigen den Vertrags-partner zur außerordentlichen Kündigung, welche spätestens 4 Wochen nach der Bekanntgabe der Preisänderung bei der AutoDo GmbH schriftlich eingegangen sein muss. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von AutoDo! nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.
4. Inserate
Die Inseratsgestaltungen werden geistiges Eigentum der AutoDo GmbH. Sie dürfen ohne Zustimmung der AutDo GmbH in Textform weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien weiterverarbeitet werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die AutoDo GmbH gestattet.
5. Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Die AutoDo GmbH darf Inserate ablehnen, ändern oder vollständig löschen sowie das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder das System missbraucht bzw. die Begleichung von Forderungen der AutoDo GmbH unberechtigter-weise verweigert.
6. Haftung
Die Optimierung der Fahrzeugdaten durch die AutoDo GmbH erfolgt im Interesse der Kunden. Werden bis zum Datenexport an die Börsen oder bis zur Darstellung im Homepagemodul keine Einwände gegen die Aufarbeitung der Daten erhoben, übernimmt der Kunde aufgrund seiner Möglichkeit, Einwände zu erheben, auch hierfür uneingeschränkt die Verantwortung. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate ohne Zutun der AutoDo GmbH abgeändert erscheinen. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder nur unvollständig zu den Partnerbörsen übermittelt werden. Die AutoDo GmbH übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der eingegebenen oder importierten Informationen haftet ausschließlich der Inserent.
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen die AutoDo GmbH oder unsere Erfüllungsgehilfen, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, falscher Beratung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten wird nicht übernommen. Weiterhin wird keine Haftung für Schäden übernommen, die aus der Benutzung der von AutoDo! zur Verfügung gestellten Software und deren Nutzung entstehen können.
Jegliche Haftung der AutoDo GmbH ist auf Vorsatz und vorsatzgleiches Verschulden begrenzt.
7. Kündigung, Wiedereinrichtungsgebühr
Das zwischen der AutoDo GmbH und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen an "vertrieb@autodo.de". Für den Fall der Wiederaufnahme der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien nach erfolgter Vertragsbeendigung wird eine Wiedereinrichtungsgebühr gemäß der jeweils gültigen Preisliste fällig.
8. E-Mail-Anfragen über eMQS
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle an das eMail Quality System (eMQS) von AutoDo! gerichteten E-Mails, die von nicht verifizierten Kontaktformularen der Fahrzeugbörsen eingehen oder keine direkte Fahrzeuganfrage enthalten (z.B. unangeforderte Angebote oder E-Mails, die Viren enthalten) durch AutoDo! unwiederbringlich gelöscht werden.
9. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden und nur an die entsprechen-den Partnerbörsen weiter gegeben werden dürfen.
10. Urheber- und Nutzungsrecht
Alle von der AutoDo GmbH geschaffene oder aufgearbeitete Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder sind nach dem Urheberrecht gesetzlich geschützt und unterliegen dem ausschließlichen Nutzungsrecht der AutoDo GmbH. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die AutoDo GmbH gestattet. Ausgenommen davon ist die Neu- und Gebrauchtwagenübersicht der eigenen Fahrzeuge, die jeder Kunde in seine eigene Homepage ohne Rücksprache einbauen darf.
11. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für Zahlungen der Teilnehmer ist Burgdorf. Gerichtsstand ist Burgdorf, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs handelt. Ferner wird Burgdorf als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
12. Schlussbestimmungen
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Februar 2012
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